ElektroMobil.NRW

Infineon

Infineon Technologies Bipolar GmbH & Co. KG aus Warstein will zusammen mit Dspace, DMax und der Uni Paderborn einen simulationsgestützten Entwurf für Elektrofahrzeuge bauen. Bis zum Jahr 2020 sollen nach dem Willen der Landesregierung auf den Straßen in NRW 250.000 Autos mit Elektroantrieb unterwegs sein.

 

Energie.NRW

GEWEKU GmbH

Das Unternehmen GEWEKU GmbH aus Halver hat sich in Zusammenarbeit mit dem Zentrum für Brennstoffzellen Technik GmbH aus Duisburg und der Universität Duisburg-Essen (Lehrstuhl für Konstruktion und Kunststoffmaschinen) auf die Entwicklung von Mehrkomponenten-Bipolarplatten mit integrierter Abdichtung für PEM-Brennstoffzellen spezialisiert.

 

Ressource.NRW

Metten Fleischwaren

Das Unternehmen Metten Fleischwaren GmbH & Co. KG aus Finnentrop hat Ihre Produktionsstätte mit Wärmepumpen ausgestattet, um die Abwärme aus ihren Kälteanlagen sinnvoll für die Beheizung der Betriebsgebäude zu nutzen.

 

Ziel2.NRW

Europäische Strukturpolitik 2014 - 2020

Mit mehr als EUR 325 Mrd. fördert die EU Strukturausbau und Wirtschaftswachstum der europäischen Regionen. Dies ist fast ein Drittel des Europäischen Haushalts. Mit diesem Geld leistet die EU Wachstumspolitik für die Regionen in Europa. Deutschland stehen in der kommenden Förderperiode ca. EUR 17 Mrd. zur Verfügung.

Aufbau der Politik

Die Strukturpolitik wird aus drei Strukturfonds gespeist. Eine Finanzperiode beträgt sieben Jahre. Die am wenigsten entwickelten Länder erhalten Mittel aus dem Kohäsionsfonds (unter 90 % Durchschnitts-BIP der EU). Alle Regionen erhalten Mittel aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) und dem Europäischen Sozialfonds (ESF). Der EFRE fördert "harte" Infrastruktur, der ESF "weiche" Maßnahmen wie Weiterbildungsangebote. Jede Region erhält Mittel gestaffelt nach ihrem Entwicklungsgrad (Durchschnitts-BIP). Unter 75 % Durchschnitts-BIP ist die höchste Förderkategorie (schwächste Regionen), zwischen 75 % und 90 % liegt eine neue eingeführte Zwischenkategorie, und über 90 % Durchschnitts-BIP liegt die niedrigste Förderkategorie (Wettbewerbsregionen).

Grenzregionen erhalten zusätzliche Gelder.

Die Mitgliedstaaten entwickeln daraufhin Programme, in denen sie zukünftige Projekte planen. Anders als in der Forschungspolitik werden die Gelder nicht direkt von der Europäischen Kommission vergeben, sondern über die Haushalte der Mitgliedsländer (in Deutschland: Bundesländer) umgesetzt.

Deutschlands Vorteil

Deutschland profitiert mit rund EUR 17 Mrd. enorm von den europäischen Geldern. Im eigenen Land werden Forschungszentren oder Weiterbildungsangebote unterstützt. In den Grenzregionen werden Infrastrukturprojekte vorangetrieben und Wirtschaftsbeziehungen verstärkt. Die wirtschaftliche Weiterentwicklung in den Regionen außerhalb Deutschlands eröffnet des Weiteren neue Absatz- und Investitionsmärkte für deutsche Unternehmen. Das Geld, welches in Osteuropa investiert wird, fließt durch neue Wirtschaftskontakte auch in die Geberländer zurück. Deswegen ist die Nettozahlerdiskussion viel zu kurz gedacht.

Die Finanzperiode 2014 - 2020

Mit der Finanzkrise mussten Einschnitte im EU-Haushalt 2014 bis 2020 hingenommen werden, wovon auch die Strukturpolitik betroffen ist. Deutschland wird rund 35% weniger Mittel erhalten. Das Geld sollte deshalb in den Strukturwandel investiert und nicht für "weiche" Themen verbraucht werden. Eine Hauptursache der Kürzung für die Wettbewerbsregionen ist die Einführung einer neuen Förderkategorie ("Zwischenkategorie") - diese haben SPD und Grüne unterstützt! So werden jetzt mehr Regionen dauerhaft in eine hohe Förderkategorie eingestuft, was zu Lasten der deutschen „Wettbewerbsregionen“ geht.
Die Strukturfondsmittel der neuen Förderperiode werden stärker auf einen europäischen Mehrwert konzentriert. Die Regionalhilfen sollten stärker auf Wachstum und Jobs ausgerichtet werden. Mindestens 60 % sollen in die Wettbewerbsfähigkeit der KMU sowie Innovationsmaßnahmen und Forschung fließen. 20 % der Mittel in Wettbewerbsregionen müssen in erneuerbare Energien und Energieeffizienzmaßnahmen investiert werden. Spezielle Finanzinstrumente, v.a. revolvierende Fonds, sollen die Effizienz heben.

Zusätzliche Chancen im Förderzeitraum 2014 bis 2020 - Erfolge der CDU/CSU

Die CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament konnte durchsetzen, dass Infrastrukturmaßnahmen auch in stärker entwickelten Regionen (Wettbewerbsregionen) förderfähig bleiben. Die operationellen Programme der Bundesländer sollten diesen Erfolg unbedingt aufnehmen.
Des Weiteren wurde sichergestellt, dass die EFRE-Förderung der Grenzregionen (ca. EUR 1 Mrd. in DE) nicht - wie ansonsten alle Programme für reichere Regionen - reduziert wird.

Die Beibehaltung der Förderfähigkeit der nicht-erstattungsfähigen Mehrwertsteuer und Möglichkeiten der privaten Kofinanzierung standen für die reicheren Regionen auf der Kippe. Diese sind geblieben.

Bewertung und Ausblick

SPD und Grüne setzten sich für die Einführung der neuen Förderkategorie ein, die Regionen zwischen 75 und 90 % Durchschnitts-BIP unterstützt. Diese Kategorie zieht Mittel aus den wirklich bedürftigen Regionen und erklärt einen Teil des Mittelverlustes in Deutschland. Die stärkere Förderung von relativ gut entwickelten Regionen ist in Wirklichkeit eine Wachstumsbremse, die die betroffenen Regionen dazu animiert, innerhalb dieses BIP-Durchschnitts zu verharren.
Die neuen Strukturfondsverordnungen für den Zeitraum von 2014 bis 2020 werden zusammen mit dem Mehrjährigen Finanzrahmen im September 2013 formal im Plenum des Europäischen Parlaments beschlossen. Die Umsetzung erfolgt mittels operationeller Programme der Länder. Die Operationellen Programme der Länder werden von der Kommission abgenommen, so dass die Umsetzung der Programme im Jahr 2014 beginnen kann. Mit den ersten Projekten kann ab Ende 2014 gerechnet werden.

Ansprechpartner

Für die Verwaltung der aus den Strukturfonds geförderten Programme sind die Mitgliedstaaten zuständig. Für Nordrhein-Westfalen:

Ziel 2 Sekretariat im Ministerium für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen Haroldstr. 4
D-40213 Düsseldorf (Tel.: 0049/211/837-2287, Fax.: 0049/211/837-2665, E-mail.: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!).

Aktuelle Informationen können direkt auf der Internetseite des Ministeriums für Wirtschaft, Mittelstand und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen (http://www.ziel2.nrw.de/0_EFRE_NRW_2014-2020/index.php) eingeholt werden. Ansprechpartner im Ministerium für Wirtschaft, Mittelstand und Energie NRW (MWME): Barbara Budzynski (Tel. 0211-837-2287), Dr. Claudia Schulte (Tel. 0211/837-2286).